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Aufwachen nach nervöser Nacht

Rund 48 Stunden nach dem Machtübernahmeversuch von Teilen des türkischen Militärs wissen wir noch nicht klar, was-wieso-weshalb-warum innerhalb der Türkei tatsächlich im Gange ist. Anscheinend haben sich Teile des Militärs in einer Art verzweifeltem Akt dazu aufschwingen wollen, der fortschreitenden „Sultanisierung“ der türkischen Demokratie durch Recep Tayyip Erdogan, Einhalt zu gebieten. Für abschließende Bewertungen ist es derzeit noch zu früh.

Warum schreibe ich „Machtübernahmeversuch“ und nicht Putsch? Weil der US-Außenminister John Kerry in der „nervösen Nacht“ in der Türkei in seinem Statement sehr präzise und weitsichtig darauf hinwies, das man nicht vorschnell von einen Militärputsch sprechen sollte, da der Begriff Putsch im Zusammenhang mit dem Nato-Partner Türkei eine dann weiterhin sehr schwer zu beantwortende Frage bezüglich des Stichwortes „Nato-Bündnisfall“ auslösen würde bzw. könnte.

Zu früh ist es jedoch nicht, für die Staaten Europas ab jetzt eine klare Lehre aus den jüngsten Vorgängen in der Türkei zu ziehen. Die in ihrem Unionsgedanken derzeit auf vielfältige Art und Weise zunehmend uneiniger und instabiler werdenden Staaten der Europäischen Union müssen sich endlich darauf besinnen, das dieses Europa auf dem noch langen Weg zur Einheit in Verschiedenheit, nun dringend eine klare und gemeinsam tragfähige Positionsbestimmung im Bereich der Außenpolitik entwickelt.
Zurecht und globalpolitisch richtig, hat Barack Obama die Europäer in den letzten Jahren wegen diverser europäischer Rufe in Richtung USA darauf hingewiesen, das die aus Kaltkriegstagen gewohnte Anrufung der USA zur Lösung europäischer Herausforderungen und Problemstellungen in Washington nicht mehr lange auf offene Ohren und tätige Unterstützung treffen wird. Europa muss sich selbst im Weltkonzert zukünftig besser formieren. Als außenpolitisch große Größe.
Die umstürzlerischen Bewegungen in der Türkei, Nato-Partner und weiterhin EU-Mitgliedsaspirant, müssen als deutliches Warnsignal verstanden werden. Als ein Warnsignal in Richtung der Schärfung europäischer Außenpolitik im Sinne supranationaler Interessenswahrnehmungen. Europäische Außenpolitik muss einig und einiger klar erkennbar werden.

Wir benötigen jetzt eine deutliche Initiative in Straßburg und Brüssel zur Etablierung eines gesamteuropäischen Außenamtes mit klar definierter Vertreterschaft der Europäischen Union in der Welt.

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