Stacks Image 4582

Herr „Oe“ macht „Äh“

In den Vorab-Kommentaren der Medien und von EU-Parlamentariern vollmundig als ein „Grillen“ angekündigt, verlief die gestrige Anhörung und Befragung von Günther Oettinger als neuem EU-Haushaltskommissar so kühl und unengagiert, wie das Aufwärmen altbackener Spätzle in der Mikrowelle.

Wer sich, wie der Autor, die fast dreistündige Live-Übertragung im Internet anschaute, lernte zu verstehen, warum die Bürger*innen in Europa zunehmend weniger von der politischen Protagonisten in Brüssel und Straßburg halten. Die gesamte Veranstaltung war kaum mehr, als eine Art Volkshochschulveranstaltung zum Thema Haushaltsrecht in der EU. Günther Oettinger kann rechnen, dass weiß fast jeder, dass er über hinreichende Kompetenz über Finanz-, Haushalts- und Personalfragen verfügt, ist auch bekannt. Ob er in der neuen Führungsrolle auch finanzpolitisch gestalten kann und dies überhaupt mit ausreichender Eigenständig darf, blieb offen.

Ebenso offen, weil explizit nicht gestellt, blieben wichtige Fragen der Parlamentarier – und somit auch zu gebende Antworten Oettingers – zum Thema EU Steuerrecht. Hier insbesondere in Richtung der Kommissionskollegin Margrethe Vestager. Gerade hier wäre es wünschenswert gewesen – zumal Oettinger ja bisher EU-Kommissar für Digitalwirtschaft war – die aktuellen finanzpolitischen Problematiken mit europäischen Unternehmensstandorten von Google, Starbucks, Apple und anderen Global Playern unter Stichworten wie Offshore-Aktivitäten und Steuergerechtigkeit in der Anhörung zu thematisieren.

Wenn wir in Europa im fruchtbaren Streit um den besten Weg für mehr Zusammenwachsen, für mehr Einheit in Verschiedenheit, für mehr Begeisterung am Gemeinschaftlichen zur Verbesserung des europäischen Gemeinwohls ringen wollen, dann sollte dies auch in derartigen Befragungen und Anhörungen kritikfreudiger kommuniziert werden.
Besonders schlechten Beigeschmack verursachte hierbei übrigens der Umstand, das Günther Oettinger schon einige Tage vor der offiziellen Anhörung im EU-Ausschuss, als neuer EU-Haushaltskommissar auf den entsprechenden Web-Seiten der EU eingepflegt wurde.

Das schnöde Abfilmen von Dialog-Absprachen mit Junker bringt bei derartigen Veranstaltungen nichts. ACHTUNG ! SADT empfiehlt deshalb, sich mal bei den Amerikanern schlau zu machen, wenn es um die Demokratie bildende Qualität von Anhörungs- oder Untersuchungsausschüssen sowie deren Live-Übertragung in den neuen Medien geht.
blog comments powered by Disqus
SAVE THE DATE


KOMMENDE VERANSTALTUNG
IST IN PLANUNG FÜR 2022.

ANZEIGEN







Hier könnte Ihre Anzeige stehen.