Bedingt konfliktfähig

In dem von ihm gewohnten, stammeligen Satzbau, hat Horst Köhler als Bundespräsident in seinem Interview für Deutschlandradio Kultur auf dem Rückflug aus Afghanistan am 22. Mai 2010 ein Interview gegeben. Dabei führte Köhlers Antwort auf die vorletzte Frage von Christopher Ricke (D-Radio Kultur) zu enormer Kritik am Bundespräsidenten. Interviewauszug:

Ricke: „In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs?“

Köhler: „Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus - also Verwaltung, Korruptionsbekämpfung, Bekämpfung dieser Drogenökonomie, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann. Wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen.
Ich glaube, dieser Diskurs ist notwendig, um einfach noch einmal in unserer Gesellschaft sich darüber auszutauschen, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

Horst Köhlers stammelige Sätze können aber nicht als spontaner „Patzer des Präsidenten“ aufgefasst werden sondern müssen vor dem Hintergrund des Strategiepapiers der CDU/CSU “Sicherheitsstrategie für Deutschland” vom Mai 2008 betrachtet werden. Das Papier benennt deutsche Interessen im Rahmen einer europäischen Strategie und zieht die Schlüsse daraus. Auch wird am Anfang dieses nationalen Strategiepapiers ein Satz aus dem Protokoll der Europäischen Sicherheitsstrategie vom 12.12.2003 zitiert: „Wir müssen eine Strategie-Kultur entwickeln, die ein frühzeitiges, rasches und wenn nötig robustes Eingreifen fördert.”

Ließt man im CDU/CSU-Strategie Papier vom Mai 2008 “Sicherheitsstrategie für Deutschland” weiter, so stößt man auf folgende Formulierungen, die ich hier der Köhlerschen Antwort im Interview für Deutschlandradio Kultur / Christopher Ricke in Auszügen gegenüberstelle.

Allgemeine Statements in der Einleitung

Unser Umfeld verändert sich: Durch das Entstehen neuer nicht-staatlicher Akteure; durch den Aufstieg neuer Mächte wie Indien und China; durch die wachsende Bedeutung von Nicht-Regierungsorganisationen. Aus diesen Veränderungen ergeben sich neue Notwendigkeiten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Lösung globaler und regionaler Sicherheitsprobleme, durch Machtverschiebungen auf der internationalen Ebene können aber auch neue Konflikte entstehen.

All dies beeinflusst direkt oder indirekt die Sicherheitslage Deutschlands. ... Ziel ist es, präventiv Sicherheitsrisiken zu minimieren und dort schnell und effektiv eingreifen zu können, wo sich für unsere Sicherheit relevante Krisen konflikthaft zuspitzen. ...

II. Zentrale Herausforderungen und strategische Ziele

Folgende Herausforderungen sind von zentraler Bedeutung für die Sicherheit in Deutschland.

3. Energie- und Rohstoffversorgung sichern

(Abs. 1) ... Krisenhafte Entwicklungen, Terrorismus oder gewaltsame Konflikte in Lieferländern können unsere Versorgung mit Energie und Rohstoffen gefährden und unserer Wirtschaft Schaden zufügen. ...

Abs. 3) Gemeinsam mit der Wirtschaft müssen wir den Dialog und die Kooperation mit Transit- und Lieferländern vertiefen. Sicherheitspolitisches Ziel ist hierbei die Diversifizierung von Energieträgern, Lieferländern und Transportwegen ...

(Abs. 6) Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc. Bereits heute wird die Bundeswehr eingesetzt - beispielsweise mit der Beteiligung an OEF am Horn von Afrika oder an Active Endeavour im Mittelmeer. ...

III. Konsequenzen für die deutsche Sicherheitspolitik

(Abs. 1) Die Verfolgung unserer Interessen und strategischen Ziele erfordert ein aktiveres, frühzeitiges, rasches, kohärentes und wenn nötig robustes Handeln. Das gilt für alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente und Fähigkeiten zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung, ...

1. Vernetzter Heimatschutz für einen wirksamen Zivil- und Katastrophenschutz

(Abs. 6) Heimatschutz umfasst auch Aspekte der Seesicherheit und den Schutz vor möglichen terroristischen Angriffen von See. Dazu gehört die Analyse und Abwehr aller Gefahren für die Sicherheit des Schiffs- und Warenverkehrs, ..., ... gegebenenfalls auch in fremden Hoheitsgewässern müssen eindeutige rechtliche Voraussetzungen für einen robusteren Einsatz der Deutschen Marine ...

2. Zivil-militärisches Instrumentarium zur Krisenbewältigung und -prävention im Ausland stärken

(Abs. 2) ... Gelingt die Verhinderung von gewaltsamen Konflikten nicht, müssen wir bereit sein, sie an ihrem Entstehungsort zu bewältigen, falls eine negative Auswirkung ihrer potenziellen Folgen auf die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürger zu befürchten ist.


Versuch einer Bewertung

Der Vergleich der jüngsten Aussagen von Horst Köhler mit den Beschlüssen der CDU/CSU Fraktion des deutschen Bundestages zeigt meiner Auffassung nach deutlich, dass der Bundespräsident lediglich längst beschlossene, formulierte und von Unionspolitikern bereits vielfach artikulierte Konzepte und Inhalte, auf die ihm rhetorisch eigene Art - schlimmstenfalls etwas unglücklich - zusammengefasst und zum Ausdruck gebracht hat. Die dann über das Pfingstwocheende und in den Tagen danach einsetzende Kritik an Köhlers Wortwahl und die ihm damit latent unterstellte Haltung oder Denkweise, militärische Einsätze gegebenenfalls auch zur Sicherung und Wahrung wirtschaftlicher Interessen Deutschlands außerhalb der Verfassungsgrundlagen zu führen, erachte ich als völlig überzogen.

Hier wurde und wird auf den falschen eingeschlagen. Das Horst Köhler jedoch im “Sturm der Entrüstung” sein Amt spontan niedergelegt hat, wie ein beleidigtes Kind, dass aus Zorn über seine zerstörte Sandburg den Buddelkasten verlässt, um ab dann nie wieder mit Modderpampe zu spielen, halte auch ich für falsch, unangemessen dem Amt gegenüber, nicht aber für feige.

Sicherlich ist Köhlers Interview-Formulierung unglücklich, missverständlich formuliert und lässt Interpretationen hinsichtlich der Möglichkeit militärischer Einsätze auch aus wirtschaftlichem Interessen zu führen, zu.

Im Positionspapier der CDU/CSU Bundestagsfraktion unter der Überschrift “Sicherheitsstrategie für Deutschland” aber sind nun weit mehr und weit deutlichere Aussagen enthalten, die den Schluss zulassen, dass deutsche Sicherheitspolitik und die damit verbundenen militärischen Einsatzformen “wenn nötig” auch zur Sicherung von deutschen Interessen im Bereich Handelswege, Energieversorgung, Rohstoffbeanspruchung u.ä.m. “präventiv”, “am Entstehungsort”, “robust” in Zukunft als aktives Handeln verstanden werden.

Ich komme somit zu dem Schluss, dass Horst Köhler in seinem recht stammeligen Satzbaustein innerhalb des Gesamtinterviews, tatsächlich nur (wenn überhaupt bewusst oder mit Absicht) militärstrategische Überlegungen und Konzepte der CDU/CSU zum Ausdruck gebracht hat. Der große öffentliche Aufschrei der letzten Tage sollte sich daher nicht an ihn, der sich nur “auf die Geister” berief, richten, sondern an die “wahren Geister” innerhalb der CDU/CSU (Kauder, von Klaeden u.a.).

Seit der Erlangung unserer vollwertigen Souveränität im Jahr 1990 sind wir Deutsche endlich “als geheilt entlassen”, um hier eine alte Formulierung von Wolfgang Neuss zu bemühen. Wir sind ein Deutschland unter anderen geworden. Das ist gut so und das bringt neben Freude und neu erlangter Freiheit auch neue - eben vor 1989/1990 nicht vollwertig in souveräner Entscheidungsmacht gestandene - Aufgaben und Verantwortungswahrnahmen mit sich. Dazu gehört insbesondere die neu zu definierende Rolle Deutschlands in Fragen der nationalen Sicherheit innerhalb Europas, in der NATO und im Konzert der Weltgemeinschaft und dabei die Rolle der Bundeswehr als inzwischen nun nicht mehr rein passiver “Verteidigungsstreitkraft” zur Abwehr potentieller Angriffe auf nationales Territorium, sondern als einer Armee, die mit aktiven Aspekten und eingebunden in militärische Bündnisse, außerhalb der nationalen Grenzen “Friedenssicherung” betreibt. Eine Friedenssicherung, die je schwieriger eben dies Sichern von Frieden wird, auch zu kriegerischen Handlungen, zu Krieg führen kann. Es ist ja genau dieses Paradoxon, dass kriegerische Maßnahmen auch ein Instrument der Friedenssicherung, der Befriedung von bestimmten Regionen und der Etablierung von Frieden unter modernen Konzepten wie z.B. nation and democracy building sein können bzw. z.T. sind.

Wir Deutsche müssen uns noch an die bestehenden Qualitäten derartiger internationaler Verflechtungen in Sachen Krieg und Frieden gewöhnen bzw. lernen, uns damit auch innenpolitisch ernsthaft auseinanderzusetzen. Die sprichwörtlich “friedliche Revolution” im eigenen Land von 1989/1990, ist ja nun wahrlich nicht state of the art im internationalen Beziehungswesen, wenn es um national-territoriale Fragen oder Konflikte geht.

Es ist deshalb aus meiner Sicht nicht unwichtig ob man z.B. den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Kampf gegen Terror, friedenssichernde Maßnahme, militärische Auseinandersetzung, kriegsähnlichen Zustand oder Krieg nennt. Diese und noch andere Begriffe beschreiben tatsächlich - auch im Terminus der Militärs - die Qualitäten und Zielsetzungen von – um hier ein möglichst neutrales, allgemeines Wort zu verwenden - so genannten Waffengängen. Die Terminologie ist wichtig.

Wesentlich und bedeutsamer jedoch erscheint mir die Frage - und dazu die Antworten - bezüglich Sinn und Zweck von Einsätzen der Bundeswehr über die politisch, parlamentarische Diskussion hinaus, im Kontext der öffentlichen Meinungsbildung und Haltung im Volk zwischen nationalen Wahlterminen.

Seit Fischers Ja zum Kosovo-Einsatz der Bundeswehr, über Schröders Nein zur deutschen Beteiligung am militärischen Einsatz der Bundeswehr im Irak bis hin zur aktuellen Beteiligung der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz ist die neu erlangte Souveränität Deutschlands im Bereich der militärstrategischen Überlegungen, Konzepte und Zielsetzungen bis heute in der Öffentlichkeit nicht hinreichend diskutiert worden. Der Krieg wird als “dunkle Seite” der Münze mit ihren zwei Medaillienseiten aus “Krieg und Frieden”, im Deutschland des noch jungen 21. Jahrhunderts politisch fast gänzlich ausgeklammert. Man scheut sich, die dunkle Seite, den ‚Kampfeinsatz der Truppen’ neben den ‚friedensbildenden Maßnahmen’ auch so zu verstehen, das der Einsatz des soldatischen Lebens - zur Unterstützung der Interessen befreundeter Mächte oder zur Sicherung und Wahrung eigener Interessen - mehr mit Tod und Sterben zu tun hat, als mit Friede, Freude und Freiheit.

Wir müssen die Frage nach Sinn und Zweck des militärisch-strategischen Engagements der Deutschen im internationalen Zusammenhang (eingebettet in europäische und internationale Bündnisverträge) sehr viel deutlicher und ohne Ängste zum politischen und öffentlich zu diskutierenden Gegenstand einer nationalen Identitätsbildung im Rahmen der nationalen und atlantischen Sicherheitskonzepte machen. Am Ende dieses Identitätsbildungsprozesses - um hier nicht missverstanden zu werden - steht nicht zwangsläufig ein dann nur besser verstandenes “Hurra” bezüglich diesem oder jenem potentiell kommenden “Feldzug” unter Nato- oder UN-Mandat, sondern genauso auch die Möglichkeit einer Reduzierung militärischer Beteiligungen in Konfliktgebieten.

Wir müssen uns klar werden darüber, wer - und wenn ja - wie viele sollen für die Bekämpfung dieses oder jenes weltweiten Bedrohungsszenarios zur Verteidigung unseres wirtschaftlichen Wohlstandes in demokratischer Freiheit sterben? Denn das genau ist die Frage, seit wir Deutsche ab 1990 unsere volle Souveränität erlangt haben. Seit dem können wir uns nicht mehr ausschließlich per Konto aus Konflikten freikaufen, sondern die internationale Weltgemeinschaft verlangt von uns auch militärischen Körpereinsatz mit Blut, Schweiß und Tränen.

Je länger und vehementer wir uns jedoch mühen die Schattenseiten geostrategischer (und machen wir uns doch nichts vor, es wird in den kommenden 50 Jahren um immer härter werdende Kämpfe um Rohstoff- und Energieressourcen gehen.) und dabei im sprichwörtlichen “Zweifelsfall” auch die letzten Konsequenzen militärischer Auseinandersetzungen zu leugnen, desto zerstrittener und zerspaltender werden wir innerhalb unserer nationalen Gesellschaft werden.

Wahrlich, Krieg ist längst nicht mehr die Fortführung der Politik mit anderen Mitteln. Die Zeiten “schnöder Landnahmen” durch “truppenstarkes Einmarschieren” sind seit mehreren Dekaden vorbei. Dennoch bleibt immer dies, egal wie friedvoll wir den Krieg mit Ausweichbegriffen betiteln wollen: Jemand muss sterben, damit die anderen weiter leben kann.

Vor Ort sterben Soldaten - unsere Bürger in Uniform - und sie hinterlassen Familien in einem Volk, das sich bis dato nicht im Klaren darüber ist, welche Interessen für wessen Interessen, das Sterben am Hindukusch seit ca. 5 Jahren interessant machen und rechtfertigen könnten.

Wie unbedacht dümmlich war somit die Einlassung des Historikers Michael Wolffsohn mit der vorschnell in die Medienwelt gesetzten Assoziation zur bismarckschen “Kanonanbootpolitik”, die dann genüsslich von den Grünen im Äther als Schlag-Wort wiederholt wurde, bis Jürgen Trittin dann schließlich Horst Köhler mit einer „rhetorischen Deckskanone” und dem einst kranken Heinrich Lübke verglich. Und der Militär-Jargon derer, die Horst Köhler zu viel “Säbelrasseln” in der Wortwahl vorwerfen, bricht sich nun nach seinem Rücktritt erst richtig Bahn auf dem weiten Feld der bildhaften Sprache. Da findet sich unter den Feuilletonisten alles vom “Verrat am Volk” bis hin zu “von der Fahne gegangen”.

Wir müssen eben genau dies lernen, neu lernen in internationalen Konflikt- und Bedrohungslagen, dies neu lernen, dass die Sache zwischen Krieg und Frieden inzwischen längst keine Frage mehr von starrsinnigen Territorialinteressen und auch nicht nur von militär-strategischen Sicherheitsüberlegungen ist, sondern eine Frage der Prävention und Deeskalation auf dem Vorfeld des Kriegsfeldes. Und dies Vorfeld, es ist wahrlich all dies, was wir wirtschaftliche Interessen, kulturelles Miteinander, soziale Konflikte und auch nation building in democracy nennen. Es geht nicht mehr ums Kämpfen durch Krieg, es geht ums Kämpfen durch Kommunikation und Konsensbildung. Das kann auch weh tun, ist aber nicht tödlich.

“Hotte” lag richtig, indem er ansprach, was seit Jahren unterschwellig brodelt, aber politisch unter den Teppich gekehrt wird. Wozu nützen Waffengänge? Doch nicht allein, um Schulen zu bauen oder Frauen das Wahlrecht zu sichern?! Warum sind unsere Soldaten im Auslandseinsatz zum Sterben bereit während wir uns zu hause wundern, dass man im „Friedenseinsatz“ auch zu Tode kommen kann.
Horst Köhler hat weder das Amt, noch sich, noch uns beschädigt. Sicher - hier hat einer zu vorschnell hingeschmissen; vielleicht mit zu viel Affekt und zu wenig Verstand und sich vielleicht auch mit einer gewissen Portion intim-privater Gedanken und Gefühle dem Druck der großen, allumfassenden Verantwortungswahrnahme entzogen. Wenn denn also all dem so sei, dann hat der “Boss im Schloss” uns allen auf vortreffliche Art und Weise als Symbol vorgeführt, was wir Deutsche derzeit tatsächlich in der Mitte Europas sind. Ein Land voller larmoyanter Luschen in einer Welt voller Wagnis. Weiterhin nur Heil suchende Heulsusen eben.